Wieviele Zimmer stehen Hartz-IV-Familien zu?

Mit dieser Frage hat sich das Sozialgericht Dresden beschäftigt. Hartz-IV-Empfänger haben nach der Gerichtsentscheidung Anspruch auf ein Zimmer pro Familienmitglied. In dem vorliegenden Fall wollte der Landkreis Bautzen einer Familie mit zwei Kindern den Umzug von einer Drei-Zimmer-Wohnung in eine Vier-Zimmer-Wohnung verweigern. Dem hat das Sozialgericht Dresden mit seinem Beschluss (Az S10 AS 1957/07 ER) […]

Donnerstag, August 9th, 2007

Geldleistungen aus Haftpflichtversicherungen

Wenn Hartz-IV-Empfänger Geldleistungen aus Haftpflichtversicherungen erhalten, dann dürfen diese nicht auf das Einkommen angerechnet werden, da es sich bei Geldleistungen aus Haftpflichtversicherungen um zweckbestimmte Leistungen handelt. So entschied das Sozialgericht Detmold. Geklagt hatte ein Hartz-IV-Empfänger der mit seinem Auto einen Totalschaden erlitt. Von der Haftpflichtversicherung des Unfallgegners erhielt er 1500 Euro. Das rechnete Ihm das […]

Donnerstag, Dezember 28th, 2006

sind 345 Euro genug für Teilnahme am sozialen Leben?

diese Frage wurde nun vom Bundessozialgericht mit JA beantwortet. Damit hat es eine Klage einer Hartz IV Empfängerin abgwiesen. Diese hatte beim Bundessozialgericht geklagt, weil ihr die Zahlung aufgrund der Rente des Ehemanns und des Kindesgeldes für ihr Kind verweigert worden war. Zusammen hatten sie 1050 Euro. 1050 Euro soll der dreiköpfigen Familie den Lebensunterhalt […]

Freitag, November 24th, 2006

Rekord bei Hartz IV Verfahren

Hallo Leute! Heute ist so ein Tag wo ich die Zeitung aufschlage und mal mit einer Meldung konfrontiert werde die mir doch einige Genugtuung verschafft. Das Sozialgericht bekommt offensichtlich immer mehr Arbeit muss ich da lesen. Und warum? Weil immer mehr Menschen ihre unerträgliche Situation nicht länger hinnehmen und beim zuständgen Sozialgericht Klage wegen Hartz […]

Donnerstag, November 9th, 2006