Immer mehr Klagen gegen Hartz IV

Die Zeit des tatenlosen Erduldens scheint sich dem Ende zuzuneigen. Laut eigenen Angaben der Bundesagentur für Arbeit klagen immer mehr Empfänger von Sozialleistungen. An einigen Sozialgerichten müssen sogar schon mehr Richter eingestellt werden. Bis November 2008 war die Zahl der Klagen gegenüber dem Vorjahr bereits um 23 Prozent gestiegen. Die komplette Jahresbilanz wird in der […]

Montag, Januar 19th, 2009

Leistungsabteilung des Jobcenters scheint blind und taub zu sein

Heute gibts mal wieder eine kleine Geschichte über Erfahrungen beim Arbeitsamt Jobcenter. Ein Freund ist von Leipzig nach Berlin umgezogen. In Leipzig wohnte er in einer WG. Das Jobcenter hatte daran nichts auszusetzen und bezahlte ihm auch die Miete für sein Zimmer. Jetzt in Berlin beginnt der Stress. Er suchte sich wieder eine WG, ist […]

Mittwoch, Februar 28th, 2007

Mietminderung durch Hartz-IV-Besucher

Die Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern geht weiter. Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied das Mietminderungen für Gewerberäume durch Besucherverkehr von Hartz-IV-Empfängern zulässig sind. Dabei entschied das Gericht, „Quantität und Qualität des Besucherverkehrs von Mitmietern können als Mangel im Rahmen des gewerblichen Mietverhältnisses bewertet werden“ . In einem Bürohaus mit angeblich exklusivem Ambiente mietete sich die Arbeitsagentur ein. Dadurch […]

Sonntag, Dezember 31st, 2006