Hartz IV-Empfängern sollen mehr Energie sparen

In Thüringen ist der Teufel los. In Mitteldeutschland haben Hartz IV-Empfängern noch Reserven. Das meinen die kommunalen Spitzenverbände in Thüringen. Die Staatsbeamten haben herausgefunden, dass die Kosten für Unterkünfte im vergangenen Jahr um 44 Millionen auf 425 Millionen Euro gestiegen sind. Was ist die Ursache? Ganz einfach. Die Arbeitslosen sitzen zu Hause faul rum und […]

Montag, Januar 8th, 2007

Haftung für Kind in nichtehelichen Lebensgemeinschaften ist unzulässig

Da hat doch das Berliner Sozialgericht mal eine gute Entscheidung getroffen. Wie ich auf die-rote-fahne.eu las hat das Berliner Sozialgericht folgendes entschieden: Die in den Hartz-Gesetzen neu vorgeschriebene Haftung in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft für ein Kind des Partners ist nach Ãœberzeugung des Berliner Sozialgerichts verfassungswidrig. Nun soll die Neuregelung dem Karlsruher Verfassungsgericht vorgelegt werden. Es […]

Montag, Januar 8th, 2007

500.000 Strafen gegen Arbeitslose verhängt

Eigentlich sollte es ein Geben und Nehmen sein. Da war die Rede vom „fordern und fördern„. So hatte es seinerzeits die Regierung propagiert. Doch es wurde kein nur wenig fördern sondern nur und viel fordern. Die Bundesagentur für Arbeit verhängte 2006 gegen 500.000 Arbeitslose Sanktionen. 2005 waren es noch rund die Hälfte weniger Strafen die […]

Sonntag, Januar 7th, 2007

Rentenversicherung 2007

Für Hartz-IV-Empfänger gibt es Änderungen für die Rentenversicherung ab 2007. Die bisherigen Beiträge zur Rentenversicherung werden fast um die Hälfte gekürzt. Bei der Arbeitsagentur heisst es dazu: Grundsätzlich sind Bezieher des Alg II in der gesetzlichen Rentenversicherung weiterhin pflichtversichert. Für sie wird aufgrund gesetzlicher Neuregelungen ab dem 1. Januar ein monatlicher Beitrag in Höhe von […]

Samstag, Januar 6th, 2007

Vermittlungsgutscheine 2007

Bei den Vermittlungsgutscheinen ergeben sich 2007 ein paar Änderungen. Das betrifft nur Hartz-IV-Empfänger die an einer ABM oder SAM teilnehmen oder Empfänger des Arbeitslosengeld I. Von Seiten der Arbeitsagentur heisst es: Arbeitsuchende mit Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben unter bestimmten Voraussetzungen auch im kommenden Jahr Anspruch auf einen Vermittlungsgutschein, den die Agenturen für Arbeit ausstellen. […]

Freitag, Januar 5th, 2007

Jetzt Hartz IV für Auszubildende, Schüler und Studenten

Auszubildende, Schüler und Studenten sind immer knapp bei Kasse. Die Eltern sind auch oft Pleite. Wer hat schon noch ein dickes Konto mit Ersparnissen. Deshalb hat die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) diese neue Möglichkeit bekannt gemacht. Auszubildende, Schüler und Studenten können einen Zuschuss zu ihren Wohnkosten nach der „Hartz IV“-Regelung beantragen. Das gilt seit Jahresbeginn.Der […]

Freitag, Januar 5th, 2007

Hartz-IV 2007 – so gehts weiter

Ab dem 01.01.2007 gibt es beim Arbeitslosengeld II härtere Sanktionen. So kann das Arbeitsamt jetzt noch schneller Sanktionen, schon bei der ersten sogenannten „Pflichtverletzung“ verhängen. Nach der zweiten Pflichtverletzung kann das ALG II um 60 Prozent gekürzt werden. Wohn- und Heizkosten werden jetzt bei der Sanktionierung mit einbezogen. Wenn man dann den Anweisungen des Arbeitsamtes […]

Dienstag, Januar 2nd, 2007

Einige neue Gerichtsurteile für Hartz-IV-Empfänger

Das Bundessozialgericht hat folgendes entschieden: Wohnungsgrößen, bis zu denen Hartz-IV-Empfänger nun Eigentum selbst nutzen dürfen: das Gericht nannte 120 m² als Standardgröße für eine vierköpfige Familie. Bei weniger als vier Personen, reduziert sich die Standardgröße um je 20 m² pro Person, mindestens jedoch auf 80 m². Ist die Wohnung größer, ist ein Umzug in eine […]

Samstag, Dezember 9th, 2006