Freizeit, Unterhaltung und Kultur für alle

NICHTS IST BESSER ALS GAR NICHTSAm 4. November 2010 startet Jan Peters neuer Film NICHTS IST BESSER ALS GAR NICHTS im Kino. Der Film zeichnet eine Bestandsaufnahme der Arbeitsgesellschaft im Wandel, die schon längst nicht mehr genügend Arbeit für alle hat und viele Menschen an den Rand drängt. Als direkte Folge versucht ein wachsender Teil der Bevölkerung, sich irgendwie durchzuschlagen. Wir begegnen Sorgenvollen und Beladenen, Gleichmütigen, Hoffnungsfrohen und solchen, die voller Mut, Solidarität und Kreativität einen Ausweg aus ihrem Schlamassel suchen..

In Deutschland beziehen rund 5 Millionen Menschen Hartz IV, im Januar 2010 waren das 7,9% der Bevölkerung. Ihnen steht monatlich ein Regelsatz von maximal 39,69 € für „Freizeit, Unterhaltung und Kultur“ zur Verfügung.
Das sind keine 1,30 € pro Tag. Ein Kinobesuch wird damit zum echten Luxus.

Ihm Rahmen der Aktion KINO FÃœR ALLE können BezieherInnen von Hartz IV NICHTS IST BESSER ALS GAR NICHTS für 1,30€ im Kino sehen – zu dem erwähnten Tagessatz.

KINO FÃœR ALLE gibt nicht nur den Menschen die Möglichkeit den Film zu sehen, die sich einen Kinobesuch im Normalfall nicht leisten können, sondern macht auch auf einen allgemeinen Misstand in unserer Gesellschaft aufmerksam: Kultur sollte jedem zugänglich sein.

Ab dem 4. November 2010 wird die Aktion in verschiedenen Kinos in ganz Deutschland umgesetzt. Wir hoffen, dass sich viele Kinos an der Aktion beteiligen!

Weitere Informationen finden Sie unter www.nichts-ist-besser-als-gar-nichts.de.

Oktober 19th, 2010 by Sefi | 19 Comments »

Umschulden als Hartz-4-Empfänger

umschuldenEine Baufinanzierung für ein Eigenheim. Aber auch ein der Kredit für das Auto oder die neue Küche – heutzutage werden viele Ausgaben nicht mehr aus eigener Tasche, sondern über Bankdarlehen finanziert. Solange ein regelmäßiges Einkommen vorhanden ist und sich Einnahmen wie Ausgaben die Waage halten, sind die finanziellen Verpflichtungen kein Problem. Steigt die Ausgabenlast, werden teure Kredite mit hohen Zinsbelastungen schnell zum Problem. Arbeitnehmer können in dieser Situation zum Mittel der Umschuldung greifen. Dabei wird das bestehende Darlehen mit einem günstigeren Kredit abgelöst. Die Kreditsumme wird benutzt, um das alte Darlehen sofort zu bezahlen. Anschließend wird das billigere Darlehen abbezahlt, die finanziellen Verpflichtungen sinken. Arbeitsuchende und Empfänger von Hartz 4 treffen hohe Ausgaben im Alltag aber doppelt.

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September 17th, 2010 by Sefi | 11 Comments »

keine rückwirkende Erhöhung der Hartz IV Regelsätze

Vor kurzem urteilte das Bundesverfassunggericht über die Hartz-IV-Regelsätze. Nun stellte das Gericht in einem Beschluss am Donnerstag fest, dass die Hartz-IV-Regelsätze rückwirkend nicht erhöht werden können.Damit wurde eine entsprechende Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, das Gericht verwies auf seine Entscheidung vom 9.Februar 2010. Das heisst aber auch, das bis zu einer Neubestimmung der Hartz-IV-Regelsätze bis zum 31.12.2010 die alten Regelsätze Anwendung finden.

weitere Infos zum Thema:
Verfassungsgericht weist Beschwerde ab (RP Online)
Verfassungsgericht – Rückwirkend höhere Hartz-IV-Sätze ausgeschlossen (Focus)
Verfassungsgericht: Hartz-IV-Urteil gilt nicht rückwirkend (Reuters)
Bundesverfassungsgericht Karlsruhe: Keine rückwirkende Erhöhung von “Hartz-IV”-Leistunge (news-item.de)
Keine höheren „Hartz IV-Leistungen“ für die Vergangenheit aufgrund des Urteils vom 9. Februar 2010 (hoelderlin.blog.de)

April 2nd, 2010 by Sefi | 17 Comments »

Bonuscard für Hartz-IV-Empfänger und Geringverdiener in Stuttgart

In Stuttgart nimmt man es mit der Teilnahme aller sozialen Schichten am gesellschaftlichen Leben ernst und führt die Bonuscard ein. Mit Ihr kann man viele kultuerelle Einrichtungen umsonst besuchen, andernfalls bekommt man Rabatt z.B. auf Fahrpreise des Verkehrsverbundes Stuttgart. Wer genau die Bonuscard erhält und wie man sie beantragt kann hier nachgelesen werden. Dort erfährt man auch welche Veranstaltungen mit der Bonuskarte umsonst oder ermäßigt besucht werden können.

Wir finden, tolle Idee! Andere Städte und Gemeinden sollten sich an Stuttgart ein Beispiel nehmen.

März 19th, 2010 by Sefi | 15 Comments »

Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger

Nach einer Umfrage sind 72% der Bundesbürger dafür, dass Hartz-IV-Empfänger zur gemeinnützigen Arbeit verpflichtet werden. Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen. 72 Prozent! Das sind fast drei Viertel der Bevölkerung. Naturgemäß kommt die meiste Zustimmung von den Anhängern der FTP und Union. Aber auch von den Linken gibts dafür immerhin noch eine Zustimmung von 51 Prozent.

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März 17th, 2010 by Sefi | 24 Comments »

hartz-iv-blog.de on Twitter

So ab jetzt nutzen wir auch den Kommunikationskanal Twitter und laden natürlich unsere Leser herzlichst ein uns zu folgen.

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März 16th, 2010 by Sefi | 1 Comment »

Hartz IV – SPD will Korrekturen

Kurz vor der Landtagswahl in NRW will die SPD wohl noch einmal punkten. Heute wurde ein Papier mit Korrekturvorschlägen zu Hartz IV vorgestellt. Alles sehr wage, denn beschlossen soll es erst auf dem im September stattfindenden Bundesparteitag. Und das sind einige Vorschläge zur Neuordnung von Hartz IV bzw. der Agenda 2010:
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März 15th, 2010 by Sefi | 3 Comments »

Kinder sind keine kleinen Erwachsenen

Seit dem Start der so genannten Hartz IV-Reformen steht das Regelwerk immer unter Beschuss. Zu wenig Geld, zu wenig Durchblick, die für die Umsetzung Verantwortlichen kennen sich mit den Regeln oftmals schlecht aus und werden zudem von oben angehalten, die Kosten für die jeweilige Kommune so niedrig wie möglich zu halten. Die Folge ist eine Flut von Klagen, mit denen sich die Sozialgerichte seit 2005 herumschlagen müssen.

Einige dieser Klagen gingen bis vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. So auch die Klage mehrerer Familien gegen den Regelsatz für Kinder und Jugendliche. Die Argumentation stützte sich hier auf die Tatsache, dass Kindern in bestimmten Altersstufen prozentual zum Regelsatz der Erwachsenen Geld zugewiesen wird. So ist in ihrem Regelsatz beispielsweise ein Anteil für Alkohol und Tabak vorgesehen, jedoch keiner für Windeln oder Schulmaterialien. Letzteres wurde mit einem Pauschalbetrag von 100 Euro Startgeld für Schüler versucht aus der Welt zu schaffen, doch auch hier ist nicht nachvollziehbar, wie dieser Betrag berechnet wurde.

Das Hauptargument der Klageseite ist also, dass sich nicht nachvollziehen lässt, wie der Betrag für die jeweiligen Kinderregelsätze entstanden ist. Damit haben die Kläger jedoch auch indirekt die Regelsätze der Erwachsenen in Frage gestellt. Denn auch diese sind nicht klar nachvollziehbar. Und so entschieden die Richter in Karlsruhe im Sinne der Kläger.

Bis zum 31. Dezember dieses Jahres muss der Gesetzgeber offenlegen, wie es zu den berechneten Sätzen gekommen ist. Darüber hinaus müssen die Staffelungen der Realität angepasst werden. Bisher, so der Oberste Richter in Karlsuhe, Hans-Jürgen Papier, machten die Berechnungen den Eindruck, als wären sie ins Blaue hinein geschätzt worden. „Wir werden uns nun zeitnah mit dem Arbeitsministerium verständigen, in welchen Fällen wir besondere Bedarfe gewähren können. Ich möchte aber nochmals betonen, dass dies nach Meinung des obersten Gerichts nur seltene Ausnahmen und nicht die Regel sein werden. Wir werden aktiv vor Ort zu den möglichen Zusatzleistungen informieren“, so Heinrich Alt, Vorstandsmitglied bei der Bundesagentur für Arbeit.

Während nun viele bereits von einer Erhöhung der Regelsätze im Sinne des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (440 Euro) oder gar der Forderung der Linken (mindestens 500 Euro) träumen, berät die schwarz-gelbe Koalition über eine Senkung der Regelsätze. Der CDU-Sozialpolitiker Peter Weiß begründete dies damit, dass das Bundesverfassungsgericht schließlich nicht gesagt hätte, dass die Sätze zu niedrig seien.

Februar 10th, 2010 by juliane | 5 Comments »