Archive for the 'Hartz IV Blog' Category

Hartz IV – Anrecht auf Abwrackprämie oder nicht?

Nach Einschätzung des obersten Sozialrichters verwehrt die Bundesregierung Hartz-IV-Empfängern die Abwrackprämie zu Unrecht. Damit steuere sie auf eine juristische Niederlage zu. Peter Masuch, der Präsident des Bundessozialgerichtes (BSG), sagte hierzu, dass aus seiner Sicht die Abwrackprämie als zweckbestimmte Einnahme zu werten sei und somit laut Sozialgesetzbuch nicht als Einkommen zu berücksichtigen. Am Freitag will nun […]

Mittwoch, März 25th, 2009

Berliner Staatsanwalt scheitert an Jobcenter-Service-Hotline

Fast könnte man ein wenig hämisch werden. Denn offenbar ist auch die Obrigkeit nicht vor den Schutzwällen gefeit, die die Jobcenter in Berlin um sich herum gezogen haben. Ein Teil dieses Schutzwalles ist die sogenannte Service-Hotline, eine gebührenpflichtige 0180-Nummer. Sie wurde eingerichtet, damit die Mitarbeiter, die ohne Frage überlastet sind, nicht ständig bei ihrer Arbeit […]

Montag, Februar 16th, 2009

Zinsloses Darlehen von Verwandten darf nicht auf Hartz IV angerechnet werden

Wer sich von einem Verwandten Geld leiht und mit ihm ein zinsloses Darlehen mit Rückzahlung vereinbart, darf dieses nicht auf seine Leistungen zur Grundsicherung angerechnet bekommen. Es ist auch nicht notwendig, hierfür einen Darlehensvertrag wie mit einem nichtverwandten Dritten abzuschließen. Diese Entscheidung gab jetzt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen bekannt. Auch wenn der Hilfebedürftige damit Rechnungen bezahle […]

Donnerstag, Februar 12th, 2009

BA-Vorstand Alt findet Hartz IV-Sätze für Jugendliche zu hoch

Das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Heinrich Alt, plädiert dafür, die Regelsätze im Arbeitslosengeld II-Bezug für Jugendliche bis 25 Jahren zu senken. Es könne nicht sein, dass jemand im Hartz IV-Bezug mehr Geld zur Verfügung habe als jemand, der morgens aufsteht und einer Lehrstelle oder regulären Arbeit nachgeht. Damit würden falsche Impulse gesetzt. „Wenn […]

Mittwoch, Februar 11th, 2009

Hartz-Reform: Zumindest teilweise erfolgreich

Das Institut für Arbeits- und Berufsforschung hat in einer Studie eine Zwischenbilanz nach vier Jahren Hartz IV gezogen. Das Ergebnis ist besser als gedacht. Doch es gibt Verbesserungsbedarf. Berlin – In einem Buch fasst das Institut für Arbeits- und Berufsforschung(IAB) auf 353 Seiten seine Studie zur Situation auf dem Arbeitsmarkt nach vier Jahren mit Hartz […]

Donnerstag, Januar 29th, 2009

Raus aus Hartz IV – aber wie? Teil II

Im vorherigen Teil dieser offenen Serie ging es darum, mit welchen Mitteln man an Kontakte kommen kann. Was ich dort schon einmal schrieb, kann ich hier nur wiederholen: Es geht um Motivation! Ich kenne das Leben mit Hartz IV selbst und ich kenne auch alle Gemütszustände, die man da so durchwandert. Ich weiß, dass der […]

Mittwoch, Januar 28th, 2009

Hartz IV – was ändert sich 2009?

Am 1. Janur ist das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente in Kraft getreten. Ziel ist es, die Förderinstrumente der Agenturen für Arbeit sowie der Arbeitsgemeinschaften zur Betreuung der Arbeitslosengeld II-Bezieher zu reduzieren, zu vereinfachen und zu flexibilisieren. Was ist wichtig für Bürger? Aus dem Vermittlungsbudget, das jedem Antragsteller zugeteilt wird, werden individuelle Hilfen zum […]

Dienstag, Januar 27th, 2009

Scharfe Kritik an 1-Euro-Jobs für Ãœbergewichtige in Flensburg

Eigentlich hatte es das Jobcenter in Flensburg nicht böse gemeint, ganz im Gegenteil. 18 Hartz IV- Empfängern hatte es den Bau eines Fitnessparcours im Wald als 1-Euro-Job zugewiesen. Allein: die Begründung sorgt für Kritik. Denn die 18 wären durch ihre Leibesfülle auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt und die körperliche Aktivität würde ihnen beim Abnehmen helfen. Das […]

Dienstag, Januar 20th, 2009