Archive for the 'Hartz-Gesetze' Category

Kinder sind keine kleinen Erwachsenen

Seit dem Start der so genannten Hartz IV-Reformen steht das Regelwerk immer unter Beschuss. Zu wenig Geld, zu wenig Durchblick, die für die Umsetzung Verantwortlichen kennen sich mit den Regeln oftmals schlecht aus und werden zudem von oben angehalten, die Kosten für die jeweilige Kommune so niedrig wie möglich zu halten. Die Folge ist eine […]

Mittwoch, Februar 10th, 2010

Anhörung zu den Hartz IV-Sätzen für Kinder

Heute ist ein wichtiger Tag für Familien und Mütter, die auf Hartz IV angewiesen sind. Denn heute findet im Bundesverfassungsgericht eine Anhörung zu diesem Thema statt. Hierbei werden nicht nur die bisherigen Sätze für Kinder überprüft, sondern auch die Sätze für die Erwachsenen. Denn der Satz, der Kindern zusteht, bezieht sich zu 100 Prozent auf […]

Dienstag, Oktober 20th, 2009

Wird Hartz IV unter Schwarz-Gelb abgeschafft?

Deutschland hat gewählt und es ist die Tigerente geworden. Schwarz-Gelb heißt die neue Regierungskoalition und zumindest die Beteiligten sind sehr froh darüber. Die SPD wurde abgestraft, die Linken haben sich etabliert. Der große Erfolg der Linken geht sicherlich auch auf deren Bestrebungen bezüglich der Reformen von Hartz IV zurück. Und doch reichte es nicht für […]

Montag, Oktober 12th, 2009

Privat versichert und jetzt Hartz IV? Achtung!

Ehemalige Unternehmer und Arbeitnehmer, die sich für eine private Krankenversicherung entschieden haben, waren bisher auch dann krankenversichert, wenn sie vom Arbeitslosengeld I ins Arbeitslosengeld II übergingen. Die Argen und Jobcenter übernahmen auch hier die Kosten. Mit der Gesundheitsreform hat sich dies nun geändert. Zum 1. Januar dieses Jahres trat eine Regelung in Kraft, die diese […]

Montag, August 10th, 2009

Keine Reform der Jobcenter in dieser Legislaturperiode

Das Projekt von Arbeitsminister Scholz, noch in dieser Legislaturperiode die Organisation der Betreuung von Hartz-IV-Empfängern zu reformieren, ist gescheitert. Mit den Hartz-Reformen im Jahre 2003 wurde zum einen beschlossen, die Arbeitslosen- und die Sozialhilfe zusammen zu legen und zum anderen, die so neu entstandenen Zuständigkeiten auch neu zu organisieren. Ãœber die Umsetzung wurde von Anfang […]

Mittwoch, März 18th, 2009

Gerichtsurteile zu Hartz IV

Ich habe Euch mal eine Liste der letzten Gerichtsurteile zu Hartz IV besorgt. Wer genaueres wissen möchte, findet über Google alles. * BGH Urteil Az. VIII ZR 247/05 Schoenheitsreparaturen mit starrer Berechnungsgrundlage * SG Lueneburg S 25 AS 43/07 ER Darlehensweise Ãœbernahme der Jahresverbrauchsabrechung * SG Lueneburg S 25 AS 503/05 BG mit Erwerbsunfaehigem, Anspruch […]

Sonntag, Oktober 14th, 2007

heute vor fünf Jahren

… war die Welt noch in Ordnung. Und dann kam Hartz IV. Damals vor fünf Jahren stellte Peter Hartz im Französischen Dom im Herzen Berlins sein Reformpaket vor. Große Versprechungen wurde gemacht. In vier Jahren sollte sich die Arbeitslosenzahl halbieren. So wie es mit Peter Hartz bergab ging, so widerfuhr es auch Hartz IV, bzw. […]

Donnerstag, August 16th, 2007

Stromnachzahlungen, gibt es Hilfe?

Au Backe, ich hab meine Jahres Stromkostenabrechnung bekommen. Jetzt stehet eine fette Nachzahlung ins haus. Aber woher nehmen? Als Hartz IV Empfänger hat man doch keine Ersparnisse. Früher war das einfach, beim Sozialamt einen Antrag stellen und das Geld kam auf mein Konto. Nun steigen alle Möglichen Lebenshaltungskosten aber der Staat zahlt immer weniger. Mit […]

Mittwoch, März 7th, 2007