Archive for the 'Arge' Category

Jobcenter Göttingen: Ausnahme oder Regel?

Achtung, ich warne vor. Auch, wenn ich ansonsten bemüht bin, die hier eingestellten News nicht emotional zu würzen und ebenso versuche, ein relativ ausgewogenes Verhältnis zwischen guten und schlechten Nachrichten unterzubringen: dieser Beitrag könnte persönlich werden. Nein, ich nenne keine Namen. Aber ich stelle mir insgeheim die Frage: Sind wir nicht alle ein bisschen Göttingen? […]

Dienstag, März 31st, 2009

Die andere Seite der Medaille: Jobcenter-Mitarbeiter bangen um ihre Jobs

Mit der Feststellung der Unrechtmäßigkeit der Jobcenter stehen nun in diesen Einrichtungen viele Jobs auf dem Spiel. Die meisten Mitarbeiter haben befristete Verträge und wissen ab spätestens Ende 2010 nicht, wie es mit ihnen weitergehen wird. In den Argen ist die Stimmung unter den Mitarbeitern schlecht, wer kann, geht. Aber viele können nicht und sind […]

Montag, März 30th, 2009

Keine Reform der Jobcenter in dieser Legislaturperiode

Das Projekt von Arbeitsminister Scholz, noch in dieser Legislaturperiode die Organisation der Betreuung von Hartz-IV-Empfängern zu reformieren, ist gescheitert. Mit den Hartz-Reformen im Jahre 2003 wurde zum einen beschlossen, die Arbeitslosen- und die Sozialhilfe zusammen zu legen und zum anderen, die so neu entstandenen Zuständigkeiten auch neu zu organisieren. Ãœber die Umsetzung wurde von Anfang […]

Mittwoch, März 18th, 2009

Arge Bonn erteilt den Beiständen von Antragstellern Hausverbot

Die Arge in Bonn hat am 06.02. mehrere Antragsteller auf ALG II und ihre Beistände vom Erwerbslosen Forum des Hauses verwiesen. Es wurden mehrere Hausverbote ausgesprochen. Die Beistände hatten die Antragsteller begleitet, um zu erreichen, dass ihnen sofort Geld ausgezahlt wird, denn die Behörde verschleppt zum Teil seit Monaten die Bearbeitung und Bewilligung. Nach den […]

Dienstag, Februar 10th, 2009

Softwarepanne: kein Geld trotz Hartz-IV Erhöhung

Erst vor kurzem wurde Hartz-IV erhöht. Nun kam es dadurch erneut zu einer Panne im internen Softwaresystem ber Bundesagentur für Arbeit. Dadurch erhielten tausende Hartz-IV-Empfänger in diesem Monat kein Geld überwiesen wie das Erwerbslosen Forum Deutschland berichtet. Nach Angaben des Erwerbslosen Forum Deutschland sollen allein in Berlin 10.000 Hartz-IV-Empfänger betroffen sein. An die Öffentlichkeit kam […]

Montag, Juli 7th, 2008

Jobcenter verfassungswidrig

Heute erklärte das Bundesverfassungsgericht die gemeinsamen Arbeitsgemeinschaften (Argen), in denen die Aufgaben des Bundes und der Kommunen zusammengefasst sind, als verfassungswidrig. Damit verstoßen die Jobcenter gegen die Verfassung (2 BvR 2433/04). Was bedeutet dies nun für die Hartz-IV-Empfänger? Erstmal nichts. Die Politik wird sich nun bis 2010 um eine neue Verwaltungsform kümmern müssen. Für die […]

Donnerstag, Dezember 20th, 2007

Streit um Finanzierung der Argen eskaliert

Anfang diesen Jahres hatten sich der Bund und die Länder auf die Finanzierung der Argen geeinigt. Mit 12,6 Prozent sollten die Städte und Gemeinden sich an der Finanzierung der Arbeitsgemeinschaften (Arge) beteiligen. Nun wollen aber nicht alle Kommunen über einen Kamm geschoren werden und so haben noch nicht alle Kommunen ihren Anteil auf 12,6 Prozent […]

Freitag, April 6th, 2007