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Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger

Nach einer Umfrage sind 72% der Bundesbürger dafür, dass Hartz-IV-Empfänger zur gemeinnützigen Arbeit verpflichtet werden. Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen. 72 Prozent! Das sind fast drei Viertel der Bevölkerung. Naturgemäß kommt die meiste Zustimmung von den Anhängern der FTP und Union. Aber auch von den Linken gibts dafür immerhin noch eine Zustimmung von 51 Prozent.

Die meiste Zustimmung finde die Idee einer Arbeitspflicht für Langzeitarbeitslose bei den Anhängern von FDP (88 Prozent) und Union (87 Prozent). Aber auch Wähler von SPD (58 Prozent), Grünen (56 Prozent) und Linken (51 Prozent) sind der Forsa-Umfrage zufolge mehrheitlich für den Arbeitseinsatz. (SZ)

Da kocht doch wieder eine Diskussion hoch die es schon früher gab. Ich erinnere mich an den Vorschlag von Stefan Müller (CSU) Langzeitarbeitslose zum Gemeinschaftsdienst zu verpflichten. Aber auch erfolgreiche Projekte wie die Bürgerarbeit sind nichts anderes, als wie es jetzt wieder vorgeschlagen wird. Die FTP und SPD waren, so wie ich es in Erinnerung habe, gegen die kommunale Arbeit für Arbeitslose. Nicht finanzierbar und nicht mehr als eine weitere Beschaffungsmaßnahme hieß es damals. Jetzt macht die SPD ein Schwenk und auch die FTP will Hartz-IV-Empfänger zum Schneeschippen abkommandieren.

Meiner Meinung nach macht gemeinnützige Arbeit schon Sinn. Unsinn ist jedoch Hartz-IV-Empfänger dazu zu verpflichten. Zumal auch gemeinnützige ARbeit erst einmal geschaffen werden muss. Ich höre schon wieder die Firmen, die schreien, man nehme Ihnen die Aufträge weg. Ich geh auch mal davon aus, dass die meisten Hartz-IV-ler an einer neuen Arbeit interessiert sind. Durch Arbeitszwang wird jedoch nur die Würde des Menschen verletzt. Bietet man jedoch gemeinnützige Arbeit für Hartz-IV-Empfänger an und vergütet diese dann auch, dann bedarf es keinen Zwang wie das Beispiel Bad Schmiedeberg zeigt. Hier konnte die Arbeitslosenqute von 15,6% auf 6,3% reduziert werden. Damals wollte man die Bürgerarbeit weiter ausweiten. Seitdem habe ich nichts mehr davon gehört. Warum wird jetzt also wieder eine unsinnige Debatte losgetreten, anstatt auf das was schon ist konstruktiv aufzubauen?

Wie sieht Ihr das? Soll man Hartz-IV-Empfänger zur gemeinnützigen Arbeit verpflichten?


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24 Kommentare to “Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger”

  1. Soricsoon Says:

    Der Vorschlag,Arbeitslose zu gemeinnütziger Arbeit heranzuziehen, ist doch in Ordnung. Zu tun gibt es jede Menge… warum sollten Arbeitslose das also nicht tun.?

  2. Steffi Says:

    @Soricsoon gegen gemeinnützige Arbeit ist ja auch nichts zu sagen, Hartz-IV-ler aber zu zwingen halte ich für den falschen Weg. Sollen Sie doch gemeinnützige Arbeit anbieten und vergüten. Dann wird man sehen, dass es genug Freiwillige Arebitslose geben wird die diese Arbeit gerne machen würden. Aber mit einem Zwang stellt man doch automatisch ALLE unter Genaralverdacht ansonsten faul zu sein.

  3. Olaf Says:

    Na ja – irgendwie könnten das natürlich auch tendenziell gestellt Fragen sein. Also ich gehöre definitiv nicht zu den 72 % weil ich es mehr als unpassend halte hier „irgendwelche“ Laute zu „irgendwelchen“ Aufgaben zu zwingen. Ich glaube, dass dabei keine vernünftig ausgeführten Arbeiten herauskommen würden. Diese 72 % interpretiere ich daher eher als den Aufschrei jener, die inzwischen unter sehr stressigen und druckbelasteten Arbeitsbedingungen ohne Freude an der Tätigkeit Ihre Arbeit ableisten und daher eigentlich nur auch einen Druck auf Harz IV Empfänger ausüben möchten weil sie immer noch der Mainung sind dass es den Harz IV Empfängern sonst „zu gut geht“.
    Da kann ich aber nur sagen – wer glaubt dass es in Harz IV so gut und entspannt ist, kann sich ja gerne in diese Situation hineinbringen. Bei dem derzeitigen Arbeitsmarkt ist nichts leichter als das.

  4. jan Says:

    Hi mich würde interessieren was genau diese 72% machen würden wenn sie an der Stelle der hartz 4 Empfänger wären, die dann einen 1€ Job angeboten bekommen vielleicht noch in den Bereich wo sie vorher gearbeitet haben und normal Geld verdient haben.
    Hartz4 und 1€ Job ist staatlicher Betrug

  5. Kritiker Says:

    Ich denke, es wäre endlich mal angebracht unsere Poliker dazu zu bewegen ihre Karten auf den Tisch zu legen, endlich mal anfangen zu arbeiten und diese Qualität öffentlich zu belegen. Damit meine ich nicht, das sich im Parlament nicht permanent darauf geeinigt wird, sich nicht einig geworden zu sein !
    Die letzten Jahre haben bewiesen, das unsere Sozialschmarotzer der BRD GmbH alles andere als gute Politik gebracht haben, stattdessen werden sozialschwachen Grundrechte verweigert um den eigenen Säckel vollzustopfen.

    Das kann doch so nicht richtig und im Namen des Volkes sein. Die Schulen müssen die Eltern anbetteln, weil die Mittel für Lehrmaterialien fehlen, während Westerwelle in einem gelben Wohnmobil durch die Länder reist und mit Volksverhetzung keine Lösungen sondern nur unnötige Steuerausgaben produziert.

    Wen wundert es, das der Euro so stark abgesunken ist und der Arbeitsmarkt politisch lahmgelegt wird ? Hauptsache die Diäten werden gleichmäßig angehoben und der Mindestlohn für Abgeordnete nicht 5000 Euro unterschreitet… Das kann man getrost soziale Gerechtigkeit nennen, eine Hohe Leistung und keine Gegenleistung.

    MfG

  6. Kritiker Says:

    „Wo also […] Gerechtigkeit nicht einmal erstrebt wird, können die so geschaffenen Anordnungen nur Machtsprüche sein, niemals Rechtssätze […]; so ist das Gesetz, das gewissen Menschen die Menschenrechte verweigert, kein Rechtssatz. Hier ist also eine scharfe Grenze zwischen Recht und Nicht-Recht gegeben, während wie oben gezeigt wurde, die Grenze zwischen gesetzlichem Unrecht und geltendem Recht nur eine Maßgrenze ist […].“

    – Gustav Radbruch: Vorschule der Rechtsphilosophie. 2. Auflage, Göttingen 1959, S. 34.

  7. Hartz4-Blog-Visitor Says:

    So mancher arbeitet schon in einer Maßnahme, die vom Amt verordnet wurde und macht dort ganz sinnvolle Dinge.

  8. Max Says:

    Also die Auffoerderung uz freiweilliger Arbeit klappt ja kaum, aber eine grundsätzliche Verplichtung zu „Zwangsarbeit“ kann es ja auch nicht geben. Ich würde mich für ein Mischmodell begeistern können, in denen 2 Monate gearbeitet werden muss um einige Menschen, die sich selbst aufgegeben haben wieder in „Schwung“ zu bekommen und nach der Zeit die Arbeit auf freiwilliger Basis anbieten…

  9. jens Says:

    Kann es darüber wirklich eine Diskussion geben, ob es ethisch vertretbar ist, Menschen zu einer Arbeitsleistung zu zwingen?
    Wie man es nun auch nennen mag, Bürgerarbeit oder Workfare, es handelt sich dabei um eine Maßnahme, die in erster Linie abschreckende Wirkung erzielen soll. Der Einzelne soll dabei ‚gezwungen‘ werden, sich lieber eine andere Möglichkeit zu suchen, als Transferleistungen zu beantragen. Das bedeutet, dass Menschen bereit sein sollen, im Zweifelsfall auf ordentliche Arbeitsentgelte zu verzichten und bei Arbeitgebern lieber keine großen Ansprüche in Bezug auf die Enlohnung stellen.
    Wem das nützt ist klar.
    Ein solches Modell ist in keinem Fall ethisch vertretbar und in diesem Sinne undiskutabel. Es handelt sich dabei wohl eher um einen Rückfall ins 19te Jahrhundert.

  10. swani141 Says:

    Grundsätzlich ist dagegen (sogenannte Bürgerarbeit) nichts einzuwenden, wenn da nicht Herr Westerwelle mit seinen Aussagen auf dem letzten FDP Parteitag wäre, die er auch an anderer Stelle gern wiederholt.
    „Arbeit muss sich wieder lohnen. Wer arbeitet muss mehr haben, als der der nicht arbeitet.“
    Schöne Worte, mehr aber auch nicht.
    Bei 900 Euro Brutto, bleiben mir zum Beispiel, nach Abzug der Steuern 714 Euro. Wenn ich dann noch die Fixkosten abziehe, bleiben rund 200 Euro zum Leben. Hört, hört.
    Herr Westerwelle, meinten Sie dass, als Ihnen oben zitierte Sätze, so leicht über die Lippen kamen? Ich befürchte ja!!!
    Nötigenfalls können ja auch die Sozialleistungen gekürzt werden, dann geht die Rechnung auf.
    Man hat dann zwar nicht mehr Geld zum Leben, aber man „verdient“ immerhin mehr, als Derjenige, der nicht arbeitet.
    In diesem Sinne

  11. schiffers enkel Says:

    Ich bekomme echt Pickel, wenn ich die Einstellung von manchen Leuten hier lese… man sollte sich doch mal lieber Gedanken darüber machen, dass die Leute die arbeiten gehen, so viel übrig haben, dass sie sich nicht verscheißert vorkommen müssen… Zuschuss im Niedrichlohnsektor statt Hartz4sätze anheben – Verkaufshilfe oder Packer im Lager ist immer drin – die nächste Bibliothek ist auch nicht weit und im www gibts jede Menge Möglichkeiten sich zu bilden…

  12. Zwillingsfrau Says:

    Bürgerarbeit, das Wort klingt niedlich. Keine Ahnung, ob es diese Art von Arbeit hier in Berlin schon gibt, mir jedenfalls, ist mein Sachbearbeiter noch nicht damit gekommen, dass ich in der Richtung was tun soll. Was anderes als eine AGH oder MAE wäre das doch sowieso nicht, außer das man bescheiden mehr Geld in der Tasche hat, als der normale Hartz IV Empfänger, weil man von seinen Nettolohn, dann auch noch einen Teil der Miete bezahlen muss oder????. Rentieren tut sich das nicht und der einzige Sinn und Zweck dabei ist doch bloß wieder der, das die Statistik schön niedrig gehalten wird.
    Dürfte ich von den bei mir etwa 730€ Nettolohn bei 900 brutto, alles ohne Anrechnung behalten, ja dann würde ich solch eine Arbeit mit Kusshand nehmen. Nach Abzug meiner sonstigen Nebenkosten würden mir dann ca. 425€ zum Leben bleiben und das täte dann durchaus ein Anreiz sein.

  13. Stefan Says:

    Man müßte auch gleich die Personen fragen, welches Bild Sie von Hartz4 Empfängern haben.

  14. Monika mit 5 Kinder Says:

    Die ARGE in der Arbeitsagentur Homberg-Efze im Schwalm Eder Kreis Hessen wird eine bewusste Verarsc.. der besonders armen (z.B. alleinerziehenden Mütter mit vielen Kindern) Harz 4 Empfängern vollzogen. Gerade die, die aus der Misäre raus kommen wollen und sich Jobs suchen (und teils schon offizell etwas dazuverdienen) werden wie der letzte Dreck behandelt… Da gekommt auch keiner seinen Sachbearbeiter ans Telefon (geschweige denn ein Rückruf oder Termin) wenn mal einfach eine Zahlung komplett ausfällt… Es wird Zeit, dass da mal einer von der Bundesagentur für Arbeit Nürnberg reinschaut…

  15. peter Says:

    Dass auch die Anhänder der Linkspartei diesem Gedanken anhängen, finde ich besonders bedenklich. So wird aus dem Recht auf Arbeit bzw. dem Recht auf staatliche Unterstützung schnell die Pflicht zur Arbeit. Das hatten wir schon mal, u.a. in der Sowjetunion.

  16. Display Says:

    Von den 73 Prozent, die PRO Arbeitspflicht für Arbeitslose sind, werden „einige“ daraufhin einen schmerzlichen Lernprozess durchmachen, wenn sie merken, dass eine Heerschar aus fast kostenlosen – weil staatlich finanzierten – Zwangsarbeitern auch ihren Arbeitsplatz oder zumindest ihren Lohn bedroht. Kündigung mit anschließendem Angebot durch neu gegründete Zeitarbeitsfirma mit 20 Prozent weniger Lohn läßt grüßen ODER nach 12 !! Monaten eben komplett kostenlos als Hartz4ler – über einen neu gegründeten gemeinnützigen Verein – so what? **nicht ganz ironisch gemeinte Ironie aus**

  17. Klaus Says:

    Welche Partei ist denn die FTP?

  18. Karsten Says:

    Sinnvoll ist es für die, die langzweitarbeitslos sind und nicht arbeiten wollen. Engagierte Arbeitslose, die dem Arbeitsmarkt gern zur Verfügung stehen wollen, in eine minderbezahlte Arbeit zu stecken halte ich hingegen für sinnfrei.

  19. Silke Says:

    Es ist doch nicht so,dass Hartz4-Bezieher für lau arbeiten gehen
    würden. Man spricht immer nur von dem Regelsatz. Dass aber auch die Kostenübernahme von Miete etc. finanziert wird,fällt unter den Tisch. Da ist es doch nicht mehr als gerecht,wenn man eine Art der Gegenleistung dafür verlangt! Insbesondere bei Langzeitarbeitslosen. Ich kann das ewige Gezetere darum nicht verstehen. Es läßt sich schnell erkennen, wer tatsächlich arbeitswillig ist und wer nicht…

  20. Oppositiona Says:

    Es ist doch eine Frechheit, wie dekadent sich hier Nichtbetroffene äußern. 900 Brutto = 700 und Etwas Netto, das bedeutet Bürgerarbeit. Würden denn die Nichtbetroffenen dafür auch zwangsweise arbeiten? Klar, wir Betroffenen werden dann barfuß als Sklaven zur Arbeit schreiten, weil von diesem Hungersatz kann kein Mensch bei den heutigen Lebenshaltungskosten existieren!!!

  21. Oppositiona Says:

    Im Ãœbrigen: Woher kommen denn solche mittelalterlichen politischen Maßgaben, die Menschen in Form von Bürgerarbeit in die Zwangsarbeit zu schicken: Die Vorväter der Liberalen waren doch Sklavenhalter!!!

  22. HermannC Says:

    Hallo,

    ich habe mit Harz4 ein Einzelunternehmen jetzt offiz. am laufen (geringfügige Einnahmen).

    1. Jetzt habe ich nach Aufforderung der Harz4 Behörde eine Aufstellung meiner Einnahmen /
    Ausgaben getätigt. dies habe ich vorher schon mehrfach auch für die Arbeitsagentur gemacht
    (so werden 150,- im Monat abgezogen weil noch geringe Einnahmen).
    Erst sagte die Sachbearbeiterin es ist alles OK und ich soll meine monatlichen Einnahmen/Ausgaben immer vom Steuerberater zusenden.
    Jetzt soll ich meine kompletten Unterlagen von meinem Steuerberater holen und diese zu einem von der Harz4 Behörde zugewiesenen Steuerberüro zwecks Ãœberprüfung der letzten Monate bringen.
    2. Jetzt kommt noch die GEZ (PC Pflichtabgaben)
    3. Jetzt kommt noch die IHK (Pflichtabgaben)
    4. Jetzt kommt noch die Berufsgenoissenschaft (Pflichtabgaben)
    5. Finanzamt (Pflichtabgaben)
    6. Krankenversicherung (Pflichtabgaben)
    7. Rentenversicherung (Pflichtabgaben)
    8. Haftpflicht (Pflichtabgaben)

    geht dies überhaupt mit einer Steuerprüfung??
    So langsam habe ich vor lauter Behördenkrieg keine Zeit mehr um meine Firma ans laufen zu bekommen..

  23. Manfred Meier Says:

    Hallo, ich bin durch Zufall auf euch gestoßen und sehe es ähnlich wie ihr.
    Nur durch Zusammenschluss und Vernetzungen können wir wirklich etwas bewegen.

    Aus meiner Sicht besteht das Problem darin das jeder sein eigenes Süppchen in Foren, Blogs, und auf Hp kocht. Somit wird der einzelne gar nicht für voll genommen.
    Aus gegebenem Anlass sah ich mich gezwungen, ein Forum mit einigen Freunden zu gründen.
    Nun ist dies ein kleines Forum geworden, das von unterschiedlichsten Betroffenen aus ganz Deutschland belebt wird.
    Da wir selbst betroffen sind, haben wir über die Jahre die verschiedensten Erfahrungen im Umgang mit Hartz IV und den Argen/Jobcentern gesammelt, und daraus entsprechende Strategien zur Stress und-Gegenwehr entwickelt und erprobt.
    Willkürliche Leistungseinstellung, unwillige Sachbearbeiter, inkompetente Fallmanager, sinnlose Maßnahmen, drohende Obdachlosigkeit, Kampf auf den Sozialgerichten um geltendes Recht umzusetzen, sind uns leidvoll bekannt.
    Dazu die Erkenntnis, dass uns ein Beratungshilfeschein (BHS) nicht automatisch zu einem guten Rechtsanwalt verhilft. Die Vergütung, die diese Anwälte über den Beratungshilfeschein erhalten, ist ungleich weniger, als sie üblicherweise bei ihren „zahlenden“ Klienten bei gleichem Arbeitsaufwand in Rechnung stellen können.
    Wir haben unter diesen Bedingungen (Beratungshilfeschein) überwiegend schlechte Erfahrungen mit dem Engagement der Anwälte gemacht.
    Daher waren wir gezwungen, uns selbst zu helfen, und möchten nun unsere Erfahrungen weitergeben und weiterentwickeln.
    Wir haben dieses Forum ( Hartz4 ist ungerecht ) gegründet, um die grundgesetzlich garantierten Rechte der Betroffenen durchzusetzen.
    Im Laufe der Jahre stellten wir fest, dass der Informationsaustausch unter uns Betroffenen überlebenswichtig ist.
    Nur gemeinsam können wir unsere Rechte auf den Argen/Jobcenter durchsetzen.
    Ein wesentlicher Aspekt ist die Beistandsschaft ( Begleitung ) zu Terminen bei den Argen/Jobcenter. Nur so lässt es sich erreichen, dass wir von den Sachbearbeiter freundlich behandelt und fachbezogen informiert werden.
    Wir würden uns freuen, wenn sich noch mehr Betroffene bei uns einfinden würden.
    Entweder um bei uns Rat und Hilfe zu finden, oder um sich mit eigenen Erfahrungen einzubringen.

    Ein herzliches Willkommen
    vom Hartz IV-Team und seinen Mitgliedern

    Manfred Meier
    44649 Herne
    Rathausstr.36
    Tel. 023256499609

  24. Basff Says:

    immer wieder höre ich, dass Menschen mit Hartz IV zur Arbeit verpflichtet werden sollen!aber keiner macht sich Gedanken wie ich diesen Menschen helfen kann wieder in Arbeit zu kommen. Es wird über uns Hartz IV Menschen so geredet als wären wir Abschaum oder einfach zu faul zum Arbeiten. Das finde ich langsam persönlich als Frechheit. Ich selber bin in Hartz IV gerutscht als meine Frau sich von ihr getrennt hat und meine Firma sich sozusagen einverleibt hat! Ich habe von Anfang an der Hartz IV Behörde Vorschläge gemacht wie man mich schnellstens wieder in Brot und Arbeit bekommt. Ein Vorschlag war zum Beispiel eine Umschulung oder Weiterbildung das war im März 2011. Da hieß es von dem Mitarbeiter der keine Gelder mehr da diese schon ausgegeben wurden für Umschulung! Jetzt muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen als ich ihn diese Frage stellte! wie hoch ist denn das jährliche Volumen an Geldern die den Amt zu Verfügung gestellt werden für solche Maßnahmen die Antwort war ca. 30.000 EUR und diese wurden für 3 Schweiser Briefe aufgebraucht. Aber in dieser Gemeinde sind ca. 1500-2500 Menschen Hartz IV Empfänger.

    Es heißt doch bei der Arge fördern und fordern aber ich persönlich habe das Gefühl dass nur noch gefordert wird auch wenn man sein ganzes Leben lang nie arbeitslos gewesen ist und nur den Fehler gemacht hat sich selbstständig zu machen!

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