Archive for März, 2009

Jobcenter Göttingen: Ausnahme oder Regel?

Achtung, ich warne vor. Auch, wenn ich ansonsten bemüht bin, die hier eingestellten News nicht emotional zu würzen und ebenso versuche, ein relativ ausgewogenes Verhältnis zwischen guten und schlechten Nachrichten unterzubringen: dieser Beitrag könnte persönlich werden. Nein, ich nenne keine Namen. Aber ich stelle mir insgeheim die Frage: Sind wir nicht alle ein bisschen Göttingen? […]

Dienstag, März 31st, 2009

Die andere Seite der Medaille: Jobcenter-Mitarbeiter bangen um ihre Jobs

Mit der Feststellung der Unrechtmäßigkeit der Jobcenter stehen nun in diesen Einrichtungen viele Jobs auf dem Spiel. Die meisten Mitarbeiter haben befristete Verträge und wissen ab spätestens Ende 2010 nicht, wie es mit ihnen weitergehen wird. In den Argen ist die Stimmung unter den Mitarbeitern schlecht, wer kann, geht. Aber viele können nicht und sind […]

Montag, März 30th, 2009

Macht Armut krank?

Am Wochenende findet in Stuttgart der Landespsychiatrietag statt. Ein Thema dieses Kongresses wird die Frage sein, ob Armut krank macht oder sogar die Lebensdauer beeinflusst. Das Motto der Veranstaltung lautet „Lebensqualität und Menschenwürde – das geht alle an“. Der Professor für Sozialmedizin Gerhard Trabert hat sich mit der beängstigend zunehmenden Zahl der psychischen Erkrankungen in […]

Freitag, März 27th, 2009

Protest per Pedes: Siggi geht seinen Weg

Vor kurzem berichteten wir bereits über den Fußmarsch des Siggi Kurtz gegen Hartz IV von Hallenthal in Nordrhein-Westfalen nach Berlin. Inzwischen ist er unterwegs. Sein Protestmarsch „Weg für soziale Gerechtigkeit“ kann auf den Seiten der Aktiven Erwerbslosen verfolgt und kommentiert werden.

Mittwoch, März 25th, 2009

Hartz IV – Anrecht auf Abwrackprämie oder nicht?

Nach Einschätzung des obersten Sozialrichters verwehrt die Bundesregierung Hartz-IV-Empfängern die Abwrackprämie zu Unrecht. Damit steuere sie auf eine juristische Niederlage zu. Peter Masuch, der Präsident des Bundessozialgerichtes (BSG), sagte hierzu, dass aus seiner Sicht die Abwrackprämie als zweckbestimmte Einnahme zu werten sei und somit laut Sozialgesetzbuch nicht als Einkommen zu berücksichtigen. Am Freitag will nun […]

Mittwoch, März 25th, 2009

Auch Hartz IV-Empfänger müssen Unterhalt zahlen

Wenn ein Hartz IV-Empfänger über mehr Geld als den reinen Regelsatz verfügt, muss auch er Unterhalt bezahlen. Das entschied jetzt das Bundessozialgericht in Kassel. Geklagt hatte die 17-jährige Tochter eines arbeitslosen Vaters. Voraussetzung für die Zahlung von Kindesunterhalt ist jedoch die gerichtliche Feststellung der Unterhaltspflicht. Ist diese erfolgt, muss der Vater zahlen. Nur das absolute […]

Freitag, März 20th, 2009

Keine Reform der Jobcenter in dieser Legislaturperiode

Das Projekt von Arbeitsminister Scholz, noch in dieser Legislaturperiode die Organisation der Betreuung von Hartz-IV-Empfängern zu reformieren, ist gescheitert. Mit den Hartz-Reformen im Jahre 2003 wurde zum einen beschlossen, die Arbeitslosen- und die Sozialhilfe zusammen zu legen und zum anderen, die so neu entstandenen Zuständigkeiten auch neu zu organisieren. Ãœber die Umsetzung wurde von Anfang […]

Mittwoch, März 18th, 2009