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Immer mehr Klagen gegen Hartz IV

Die Zeit des tatenlosen Erduldens scheint sich dem Ende zuzuneigen. Laut eigenen Angaben der Bundesagentur für Arbeit klagen immer mehr Empfänger von Sozialleistungen. An einigen Sozialgerichten müssen sogar schon mehr Richter eingestellt werden.

Bis November 2008 war die Zahl der Klagen gegenüber dem Vorjahr bereits um 23 Prozent gestiegen. Die komplette Jahresbilanz wird in der kommenden Woche vorgelegt.

In den meisten Fällen wehrten sich die Empfänger gegen Berechnungen der Kosten für Miete oder Heizung, außerdem werden oft Entscheidungen bezüglich der Freibeträge gerichtlich überprüft.

Allein am Sozialgericht in Berlin stieg die Zahl der Richter seit 2005 von 59 auf 103. Dort wurden 2008 21.500 Klagen gegen Entscheidungen aus dem Hartz IV-Bereich geprüft.

Mangel an Detailregelungen

Der Präsident des Bundessozialgerichtes in Kassel, Peter Masuch, sagte in einem Interview, dass das Regelwerk an sich nicht fehlerhaft sei, es aber an Detailregelungen mangele, da die Wirksamkeit der Regelungen zuerst hätte überprüft werden sollen.

Haben auch Sie schon einmal vor dem Sozialgericht geklagt? Schreiben Sie mir, ich interessiere mich für Ihre Geschichte: juliane@hartz-iv-blog.de


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Ein Kommentar to “Immer mehr Klagen gegen Hartz IV”

  1. Heike Says:

    Geklagt habe ich noch vor keinem Gericht. Aber ich kann mich sehr gut in die Lage der Harz IV Empfänger versetzen. Ich finde, sie sollten durchaus klagen und sich ihr Recht erkämpfen. Denn es ist doch so, von irgendwas müssen diese Leute doch auch leben. Und ich finde es nur fair, wenn sie versuchen das Bestmöglichste aus der Sache raus zu holen. Ich bin froh, dass ich einen festen Job habe und mein Geld verdiene. Ich hoffe, dass der Staat in naher Zukunft eine bessere Lösung finden wird, denn so kann es ja nicht weiter gehen.

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