Hartz IV nur noch gegen Zwangs-Arbeit, der sogenannten Bürgerarbeit
Lange war es hier ziemlich ruhig im Hartz-IV Blog. Nun habe ich vor kurzem eine Pressemitteilung gelesen über die ich mich mal gerne auslassen möchte. Der Titel der Pressemitteilung lautete: “Chancen für Vollbeschäftigung: Das Konzept Bürgerarbeit ist realisierbar”. Sofort dachte ich, man das kommt mir aber bekannt vor und nach einen Blick ins Blog fand ich auch einen Artikel den ich bereits zur Bürgerarbeit geschrieben hatte und der sich genau mit dieser Problematik der Vollbeschäftigung durch Bürgerarbeit beschäftigt hat. Das war vor über einem Jahr. Dabei ging es um ein Projekt in Sachsen Anhalt, bei dem die Arbeitslosenquote von 15,6 % auf 6,3 % gesenkt werden konnte. Auch damals sprach man schon von Vollbeschäftigung durch Bürgerarbeit. Und nun lese ich diese Pressemitteilung des BMWI, in der genau das noch einmal propagiert wird. Doch etwas ist anderes. So heißt es beispielsweise: “Das BMWi-Modell sieht vor, von Empfängern staatlicher Lohnersatzleistung eine Gegenleistung in Form von Bürgerarbeit zu verlangen”. Na das sieht mir doch schwer nach Zwangsarbeit statt Bürgerarbeit aus. Bevor das BMWI solche Töne anschlägt sollte man doch vielleicht zuerst einmal versuchen, solche Projekte wie die in Bad Schmiedeberg zu fördern und auf andere Regionen auszudehnen. Gleich wieder von fordern zu sprechen ohne auch nur einen Arbeitsplatz durch Bürgerarbeit geschaffen zu haben ist meiner Meinung nach hier der falsche Weg. Das sieht mir stark nach Stimmungsmache aus. Die meisten Langzeitarbeitslosen würden sich bestimmt wünschen einer geregelten Arbeit nachzugehen und dem Konzept der Bürgerarbeit stehen sie bestimmt nicht negativ gegenüber. Doch wer sich z.B. mal in den deutschen Landen mal genauer umgesehen hat wird festgestellt haben, das es vieler Orts gar keine Arbeit gibt, schon gar keine Bürgerarbeit. Was ist eigentlich aus dem Projekt in Bad Schmiedeberg und den anderen Regionen in Sachsen Anhalt oder auch Dresden geworden? Ist heute vielleicht die Vollbeschäftigung in diesen Regionen und Städten durch Bürgerarbeit bereits Realität?
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Mai 22nd, 2008 at 01:37
Bürgerarbeit ist Zwangsarbeit. Das ist in jedem Sozialismus so. Auch in der DDR, Polen … in allen Ostblockstaaten gab es Arbeitspflicht – und selbstredend kein Arbeitslosengeld.
Eine sozialistische Gesellschaft kann nicht anders. Der Staat gibt dir alles, was du brauchst – er wird aber auch bestimmen, was du zu brauchen hast – und welchen Preis du dafür zu zahlen hast.
Die Entwicklung Richtungs Zwangsarbeit ist zwangsläufig, je mehr der Sozialstaat fortschreitet.
Mai 23rd, 2008 at 00:24
[...] Hartz IV nur noch gegen Zwangs-Arbeit, der sogenannten Bürgerarbeit Ich wieder spreche der Meinung, ich denke es gibt in jeder Gegend genug zu tun, so das [...]
Juni 11th, 2008 at 17:51
Und nicht nur da hee hee, so lange her daß man schon wieder GedenkenTage einlegt also mit Tradition. Auf gehts Buam, feiern wir mit Pressemeldung
Eingabe: 11.06.2008 – 11:15 Uhr
Gedenken an die in Konzentrationslager verschleppten Marginalisierten
# 1745
Zum siebzigsten Mal jährt sich im Juni die Aktion “Arbeitsscheu Reich”, in deren Verlauf die Sicherheitspolizei im Dritten Reich etwa 10.000 Menschen als “asozial”; klassifiziert und zur Zwangsarbeit in Konzentrationslager verschleppt hatte.
Aus diesem Grund findet am kommenden Freitag eine Gedenkveranstaltung statt, die vom Arbeitskreis Marginalisierte – gestern und heute(Externer Link) gemeinsam mit politischen Repräsentanten und Vertretern von Opferverbänden durchgeführt wird. Polizeipräsident Dieter Glietsch wird als Redner an die unrühmliche Rolle des damaligen Reichskriminalpolizeiamtes erinnern, das im Rahmen dieser Aktion des legalisierten Staatsterrors Menschen, u.a. aus Rummelsburg, in “Vorbeugungshaft” genommen hatte.
Die Gedenkveranstaltung findet am Freitag, den 13. Juni 2008 um 17 Uhr in der Hauptstraße 8 in Lichtenberg auf dem Platz vor dem ehemaligen Verwaltungsgebäude der Rummelsburger Arbeitshäuser zwischen der Hildegard-Marcusson- und Georg-Löwenstein-Straße statt.
Juli 1st, 2008 at 10:45
Also ich finde die Entwicklung nicht schlecht. So kann doch die ansonsten ungenutzte Arbeitskraft genutzt werden.
Juli 8th, 2008 at 15:52
Endlich mal ein Schritt in die richtige Richtung!
August 6th, 2008 at 18:44
Das ist der Weg zu einer “Grundsicherung”. ALLE Bürger kriegen Harz4 und ALLE wrden vom Staat zu einer “Bürgerarbeit” verdonnert. Dann klappts sicher wieder
November 7th, 2008 at 21:47
Ich bin mir keinesfalls sicher, ob dieser Grundsicherung für alle funktionieren würde. Wozu soll das gut sein, Menschen, die nicht bedüftig sin, eine Sozialleistung zu geben? Das wird sich keinesfalls durchsetzen