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Grüne wollen Änderungen bei HARTZ-IV

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Nach der SPD distanzieren sich nun auch die Grünen von den Hartz-Gesetzen. In einem Leitantrag der Führung der Grünen zum bevorstehenden Parteitag Ende November heißt es:

Wir müssen konstatieren, dass bei Hartz die versprochene Balance zwischen Forden und Fördern nie zustande kam.

Man wollte aber nicht soweit gehen sich für eine vollständige Revision der Agende 2010 einzusetzen, doch es werden weitreichende Änderungen gefordert. Der Regelsatz soll statt bisher 345 Euro 420 Euro betragen und das Schonvermögen soll drastisch ausgeweitet werden. Bisher durften Hartz-IV-Empfänger 250 Euro ohne Anrechnung auf ihre Bezüge im Jahr behalten. Dieser Betrag soll, wenn es nach den Grünen geht, nun auf 3000 Euro angehoben werden. Als weitere Änderung an den Hartz-Gesetzen sollen alle Hilfen unabhängig vom Einkommen des Partners gezahlt werden. Zudem sollen die Zuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Empfänger verbessert werden.

Man mag es kaum glauben, die Grünen haben die Hartz-Gesetze ja mit zu verantworten, aber die Grünen werden wieder sozialer. Doch viele aus der Partei wollen noch weiter gehen, sie plädieren für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Dieses Grundeinkommen soll 420 Euro betragen und unabhängig von der Bedürftigkeit an jeden Bundesbürger ausgezahlt werden. Aus diesem Grunde dürfte es wohl auf dem Parteitag der Grünen noch lebhafte Disskusionen geben.

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Der Beitrag von Sefi wurde am Freitag, den 2. November 2007 um 15:09 Uhr veröffentlicht und wurde unter Hartz IV Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.

11 Kommentare to “Grüne wollen Änderungen bei HARTZ-IV”

  1. Marta Says:
    November 8th, 2007 at 10:43

    Ob die da wohl mit durch kommen? Ich fänds auf jeden Fall super!

  2. Mütter brauchen Unterstützung Says:
    November 11th, 2007 at 16:23

    Also ein Grundeinkommen für jeden finde ich schlecht. Reiche Leute brauchen kein zusätzliches “Grundeinkommen”, denn die haben bereits eins. Dann müssten ja die Leute die jeden Tag mühsam arbeiten gehen und fette Steuern abdrücken auch noch die Reichen durchfüttern, denn das Grundeinkommen soll ja jeder bekommen, unabhängig von seiner Bedürftigkeit. Bescheuert.

  3. heinz peters Says:
    November 16th, 2007 at 19:59

    Man sollte darauf achten wo und wie man seine Instrumente einsetzt. Sonst spielt am Ende die Kapelle nur noch schiefe Musik

  4. Bo Says:
    November 21st, 2007 at 13:49

    Wird eh nicht durgesetzt da wette ich drauf!

  5. Dima Says:
    November 29th, 2007 at 16:15

    Grundeinkommen, dass ich nicht lache. Die können mit der normalen Unterstützung kaum vorankommen.

  6. Linus Says:
    Dezember 8th, 2007 at 00:44

    Leider gibt es noch immer einen Unterschied zwischen dem Wollen und dem Machen…Ich denke auch, dass die Wahrscheinlichkeit, dass es umgesetzt wird, sehr gering ist.

  7. Lilly Says:
    Dezember 9th, 2007 at 17:48

    Mir scheint, als wäre es in Mode, gegen Hartz 4 zu kämpfen, für die Parteien. Natürlich finde ich das gut, aber als Aushängeschild ist es schon sehr bedenklich.

  8. Tom Says:
    Februar 27th, 2008 at 16:51

    Also, es gibt so einige denen sollte man die Unterstützung komplett kürzen. Aber die die es wirklich verdient haben und sich auch bemühen wieder Arbeit zu finden ist es gerecht gegenüber.

  9. Damir Says:
    März 3rd, 2008 at 15:37

    Da kann ich Tom nur zustimmen. Die Menschen die keinen Wert darauf legen zu arbeiten und nur dem Staat auf der Tasche hängen sollte man alles streichen…

  10. Contra Says:
    Mai 14th, 2009 at 19:29

    @Damir: ja das sehe ich genauso. die die nicht arbeiten wollen und dem staat auf der tasche liegen einfach streichen. gruß contra ;-)

  11. Bea Says:
    Mai 22nd, 2010 at 22:54

    ja, einwenig eigeninitiatice ist schon angesagt. irgendwann funktioniert das system ja nicht mehr!

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