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Skandal: Hartz IV Klagen werden bis zu 1 Jahr bearbeitet

Hartz IV ist eine verpatzte Reform. Nicht das man nichts ändern sollte. Mein Gott, keiner will den Reformstau aus der Kohl Ära wieder haben. Aber eine Reform in solch einer dilettantischen Weise  an den Start zu bringen ist einfach mehr als Peinlich. Und das noch von einer Partei die die Arbeiterschaft vertreten will. Was ist an dieser Reform den Sozial? Man könnte denken die FDP hat das Gesetz gemacht. Na vielleicht geht der Herr Merz jetzt zur FDP. Dann wird alles ganz einfach. Steuererklärung auf dem Bierdeckel und Zwangsarbeit für Arbeitunwillige und andere Sozialschmarotzer.

Da die Menschen etwas verwirrt waren und sind, die sich Hartz IV erdacht haben (einer ist Vorgestraft, der andere sitzt in Vorständen von Multinationalen Konzernen und der dritte gibt seine Weisheiten amerikanischen Studenten weiter), müssen nun andere Menschen und Behörden das ausbügeln.

Da auch der kleine Mann lernfähig ist, klagen nun viele Menschen gegen ihre Hartz IV Bescheide. Oft zurecht .Aber die deutschen Beamtenmühlen malen bekanntlich langsam. Hat auch irgendwie Tradition. Deshalb sind die Wartezeiten von Hartz IV Klagen mittlerweile auf bis zu einem Jahr angestiegen. Da es ja meistens um Geld geht, eine irre lange Zeit. Das findet auch die rechtspolitischen Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS, Barbara Borchardt. Sie sagte:

„Es kann nicht sein, dass gerade Hartz-IV-Empfänger zum Teil über ein Jahr lang warten müssen, bis über ihre Klagen entschieden wird“

Na wenigstens eine Partei sagt etwas zu diesem Thema. Die Gerichte sind überlastet. Selbst durch die Abordnung zusätzlicher Richter konnten die Sozialgerichte nicht entlastet werden. Ein Effekt hat es auf jeden Fall jetzt schon, andere Verfahren zu Kranken- oder Unfallversicherungen dauern nun auch länger.

Deshalb sagte Frau Borchardt weiter:

„Die Klageflut ist auch einmal mehr ein Beleg dafür, dass die Hartz-IV-Gesetze nicht nur sozial ungerecht, sondern darüber hinaus auch handwerklich schlecht gemacht sind. Wir bleiben dabei: Hartz IV muss weg“

Na, wer sagt es denn. Davon reden wir in diesem Blog doch schon seit einem Jahr. Anscheinend interessiert es die Mächtigen nicht die Bohne. Eines Tages wird sich das rächen.


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Ein Kommentar to “Skandal: Hartz IV Klagen werden bis zu 1 Jahr bearbeitet”

  1. immer mehr Klagen gegen Hartz IV in Berlin | Hartz IV Blog Says:

    […] ist dies ja keine wirklich neue Mitteilung. Wir hatten ja schon früher davon berichtet (Hartz IV Klagen werden bis zu …). Auch hatte das Sozialgericht Berlin extra wegen dieser Masse von Klagen gegen Hartz IV sieben […]

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